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a) Die ICONIC GmbH (ICONIC BUSINESS) stellt im Internet unter der Domain http://iconic-business.de/ ein Abonnement („Dienst“) für Unternehmer („Kunden“) zur Verfügung, welches aus drei wesentlichen Bestandteilen besteht:
Anbieter des Abonnements ist die ICONIC GmbH, Siechenfeldstraße 29, 73614 Schorndorf. Verwender dieser Bedingungen und Vertragspartner der Kunden ist die ICONIC GmbH, Siechenfeldstraße 29, 73614 Schorndorf.
b) Diese Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne von § 14 BGB und nicht Verbrauchern im Sinne von §13 BGB.
c) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftige Geschäftsbeziehungen, zwischen dem Kunden und ICONIC BUSINESS. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden (bspw. Bezugsbedingungen, Zahlungsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sein denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
d) Die Übertragung von Rechten und Pflichten der Kunden aus den Nutzungsverträgen bedarf der schriftlichen Zustimmung von ICONIC BUSINESS.
e) Es gilt darüber hinaus die Datenschutzerklärung
a) Gegenstand des Vertrages mit dem Kunden ist die Bereitstellung des Dienstes zur Nutzung der Funktionalitäten durch den Kunden sowie der Erstellung von grafischen Gestaltungen für den Marktplatz Amazon durch ICONIC BUSINESS für den Kunden. Der jeweilige Leistungsumfang richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Umfang der Leistungen und der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
ICONIC Boost bietet dem Kunden die Möglichkeit zu automatisierten Gebots- und Keywordanpassungen auf der Plattform Amazon auf Basis von dessen Angaben. Der Kunde ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung der von ihm bereitgestellten Daten, Inhalte, Parameter und Angaben verantwortlich. ICONIC Boost übernimmt keine Überprüfung der vom Kunden angegebenen Parameter auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung.
b) Für die Nutzung des Dienstes muss der Kunde über einen Internetanschluss, ein internetfähiges Endgerät und einen aktuellen Internetbrowser verfügen, deren Kosten er selbst zu tragen hat.
c) ICONIC BUSINESS behält sich das Recht vor, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu erweitern, zu verändern oder zu verbessern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Einer Zustimmung des Kunden bedarf eine Erweiterung nicht, sofern die Erweiterung für den Kunden nicht nachteilig ist.
d) ICONIC BUSINESS wird Einschränkungen des Lieferumfanges nur vornehmen, sofern ICONIC BUSINESS hierzu aus rechtlichen Gründen gezwungen ist, der Anbieter der Plattform Amazon den Zugriff für ICONIC BUSINESS einschränkt oder der Kunde den Einschränkungen zustimmt.
a) Die Nutzung des Dienstes ist nur auf Basis eines zwischen ICONIC BUSINESS und dem Kunden abgeschlossenen Nutzungsvertrages möglich. ICONIC BUSINESS stellt für den Vertragsschluss ein Formular zur Verfügung, in welchem sich der Kunde registrieren kann. Durch Ausfüllen und Absenden dieses Formulars erklärt der Kunde, einen Vertrag mit ICONIC BUSINESS über die Nutzung des Dienstes im gewählten Umfang schließen zu wollen. Der Kunde hat die Möglichkeit, vor Absenden des Formulars die Angaben zu seiner Person / seinem Unternehmen und den Zahlungsdaten zu prüfen und ggfs. durch Ändern der entsprechenden Felder zu korrigieren. Durch das Bestätigen der Schaltfläche „Abonnieren“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. ICONIC BUSINESS nimmt das Angebot durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail an. ICONIC BUSINESS ist berechtigt, auch nach bereits erfolgter Zusendung einer Bestätigung, den Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen und / oder dem Kunden ein Nutzungsverhältnis mit nur eingeschränkten Funktionen anzubieten.
b) Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen des Vertragsabschlusses dazu, nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und dem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, zu seiner Unternehmereigenschaft nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
c) Für den Abschluss des Vertrages steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
a) Die vollwertige Nutzung des Dienstes ist kostenpflichtig. Die Kosten richten sich, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, nach der auf dem Dienst abrufbaren Preisliste. Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Alle Zahlungen sind jeweils im Voraus mit Rechnungsstellung fällig und können mittels der angebotenen und vom Kunden bei Vertragsschluss ausgewählten Zahlungsverfahren erbracht werden. Die Rechnungsstellung durch ICONIC BUSINESS erfolgt in elektronischer Form. Die Übersendung findet per E-Mail statt. Wünscht der Kunde zusätzlich einen Versand auf dem Postweg, ist ICONIC BUSINESS berechtigt, hierfür eine Erstattung der entstehenden Kosten zu verlangen.
c) Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung eines Zahlungsauftrages entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder Rückbuchung nicht durch ICONIC BUSINESS verursacht wurde.
d) ICONIC BUSINESS behält sich das Recht vor, die Preise für die zu erbringenden Leistungen für die Zukunft mit Wirkung zu Beginn einer Verlängerung der jeweiligen Vertragslaufzeit zu ändern. Der Kunde wird auf die geänderten Preise mindestens vier Wochen vor dem nächsten Verlängerungszeitraum in Textform hingewiesen. Im Falle einer Preiserhöhung hat der Kunde das Recht, der Preiserhöhung zu widersprechen und den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit zu kündigen. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung nicht, so gilt diese als genehmigt. Über die Bedeutung seines Schweigens und seine Kündigungsmöglichkeit wird ICONIC BUSINESS den Kunden gesondert hinweisen.
e) Sofern eine manuelle Überarbeitung der angelieferten Daten durch den Anbieter notwendig ist, wird pro angefangener Arbeitsstunde eine separate Vergütung von 50€ Netto berechnet.
a) Die Laufzeit des Nutzungsvertrages beginnt mit der Freischaltung des Nutzerkontos durch ICONIC BUSINESS und läuft für die Laufzeit von jeweils vier Wochen. Die Laufzeit des Vertrages über eine kostenpflichtige Nutzung des Dienstes verlängert sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn er nicht fristgerecht vor Ablauf der laufenden Laufzeit gekündigt wird.
b) Die Kündigung kostenpflichtiger Verträge bewirkt die Beendigung des Nutzungsvertrages und die Sperrung der Zugänge des Kunden zum Dienst zum Beendigungstermin.
a) Die Daten für werden in der Regel durch Verknüpfung des Amazon-Kontos des Kunden („Amazon-Konto“) mit dem Kundenkonto in der ICONIC Suite und der Software ICONIC Boost bereitgestellt. Dadurch erhält die Software ICONIC Suite Zugriff auf die auf dem Amazon-Konto verfügbaren Daten und kann diese analysieren. ICONIC Boost erhält durch die Verknüpfung Zugriff auf die und Berechtigung zum Anpassen der auf dem Amazon-Konto verfügbaren Daten.
b) Die Daten zur Erstellung von Produktbildern und Produktvideos werden dem Anbieter in der während des Onboardings angegeben Form und Qualität durch den Kunden zur Verfügung gestellt. Sofern eine manuelle Überarbeitung der Daten durch den Anbieter notwendig ist, um die Daten für die Erstellung der zu erbringenden Leistung im Bereich Grafik verwendbar zu machen, fällt eine separate Vergütung pro angefangene Arbeitsstunde an. Die Höhe des Stundensatzes findet sich in Nr. 4e – Vergütung.
a) Der Kunde erhält mit der Nutzungsmöglichkeit des Dienstes Zugriff auf eine webbasierte Datenbank. Die Rechte der Datenbank stehen ICONIC BUSINESS zu. Dem Kunden werden auf Grund des Vertrages Nutzungsrechte an dieser Datenbank eingeräumt (s. §8).
b) Der Kunde erhält das Recht, die Daten aus der Datenbank des Dienstes während der Vertragslaufzeit zu eigenen Zwecken zu nutzen.
c) Dem Kunden ist jegliche Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Veräußerung oder Weitergabe an Dritte ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von ICONIC BUSINESS untersagt. Insbesondere ist dem Kunden das Abfilmen und Abspeichern von Schulungsinhalten untersagt.
d) Der Kunde ist verpflichtet, für die Verwendung des Keyword- und Bid-Managements (ICONIC Boost) ein monatliches Mindestbudget für Werbekampagnen in Höhe von 100€ bereitzustellen. Die Kosten werden dem Kunden von Amazon Advertising über das Amazon Verkäuferkonto in Rechnung gestellt.
a) Soweit der Kunde das Entgelt für die Nutzung des Dienstes vollständig und im Voraus bezahlt hat, räumt ICONIC BUSINESS dem Kunden ein beschränktes, widerrufliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die ICONIC Akademie und ICONIC Suite im Rahmen des Vertrages und nur für die jeweils vorgesehene Nutzung zu nutzen.
Das Nutzungsrecht ist zeitlich begrenzt auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum, für den das Entgelt bezahlt wurde. Die Einräumung von Rechten steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und fristgerechten Bezahlung des jeweiligen Entgelts.
b) Soweit der Kunde das Entgelt für die Nutzung des Dienstes vollständig und im Voraus bezahlt hat, räumt ICONIC BUSINESS dem Kunden nach Fertigstellung der Gestaltungen Grafik an diesen das einfache und zeitlich begrenzte Nutzungsrecht ein. Das Nutzungsrecht ist zeitlich begrenzt auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum, für den das Entgelt bezahlt wurde. Nach einer Vertragslaufzeit von mindestens sechs Monaten räumt ICONIC BUSINESS dem Kunden an den Gestaltungen der Grafik das ausschließliche und zeitlich unbefristete Nutzungsrecht ein. Die Einräumung von Rechten steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und fristgerechten Bezahlung des jeweiligen Entgelts.
c) Eine Übertragung der Rechte an Dritte ist unzulässig.
d) ICONIC Suite und ICONIC Akademie dürfen nur für den bestimmungsgemäßen Gebrauch (s. § 8 Abs. a.) verwendet werden. Eine Ausnutzung oder Ausspähung der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Ebenso ist es untersagt, die verfügbaren Daten auf der Plattform zu kopieren, weiterzugeben, zu versenden oder zu veröffentlichen, es sei denn, die ICONIC BUSINESS stellt eine solche Funktion ausdrücklich zur Verfügung oder dies ist für den bestimmungsgemäßen Gebrauch erforderlich. ICONIC BUSINESS behält sich das Recht vor, bei Anzeichen von Missbrauch die Nutzung der Plattform durch den Kunden mit sofortiger Wirkung zu untersagen.
e) Jede Form der Dekompilierung, des Reverse Engineering oder anderer Maßnahmen zur Dekomposition von ICONIC BUSINESS‘ Software oder Tools in einzelne Teile oder Komponenten ist untersagt. Die Rechte nach §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.
a) Der Kunde ist verpflichtet, ICONIC BUSINESS alle für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlichen Daten zur Verfügung zu stellen. Die Daten werden in der vertraglich vereinbarten Weise geliefert.
b) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass ICONIC BUSINESS alle zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung erforderlichen Zugriffsrechte eingeräumt werden.
c) Die vom Kunden zur Analyse zur Verfügung gestellten Daten dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Die von ICONIC BUSINESS angebotenen Dienste dürfen nicht für rechtswidrige oder die Rechte von Dritten verletzende Zwecke verwendet werden. Im Falle eines Verstoßes ist ICONIC BUSINESS dazu berechtigt, die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen mit sofortiger Wirkung auszusetzen oder den Zugriff des Kunden zu Sperren. Der Kunde stellt ICONIC BUSINESS von jeglichen Schäden, einschließlich anfallender Rechtsanwaltskosten, frei, die aus der Verletzung der voran genannten Sätze a) und b) resultieren.
d) Der Kunde räumt ICONIC BUSINESS das erforderliche Recht ein, die Daten zum Zwecke der vertragsmäßigen Analyse der gelieferten Daten zu analysieren.
a) Der Kunde erhält zum Zwecke der Nutzung des Dienstes Zugangsdaten. Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und ICONIC BUSINESS über den Verlust oder die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte unverzüglich zu unterrichten.
b) Dem Kunden ist es nicht gestattet, Zugangsdaten Dritten zur Verfügung zu stellen oder eigene Zugangsdaten zu nutzen, um Informationen aus dem Dienst für Dritte zu beschaffen.
c) Zugangsdaten dürfen nur von den Personen verwendet werden, welche bei der Einrichtung angegeben sind. Jedwede Weitergabe ist ausdrücklich ausgeschlossen.
d) ICONIC BUSINESS ist berechtigt, Zugangsdaten vorrübergehend zu sperren, falls ein Verdacht der unbefugten Nutzung oder eines solchen Missbrauchs der Zugangsdaten vorliegt.
a) Übergabepunkt für die Bereitstellung des Dienstes ist der Routerausgang des Rechenzentrums von KAJABI und AWS. Bezüglich der vorstehend definierten Verfügbarkeitsgewährleistung bleiben Zeiten, in welchen der Service von ICONIC BUSINESS aufgrund von Umständen, welche nicht in den Verantwortungsbereich von ICONIC BUSINESS fallen (z.B. Funktionsunfähigkeit von Leitungen zu den Servern von KAJABI, Stromausfall, Störung des Internets, DDOS-Attacken, Ausfall von Servern von Amazon, Ausfall von Servern von KAJABI, Ausfall von Servern von AWS) unberücksichtigt.
b) 536 BGB bleibt unberührt.
c) Der Kunde hat ICONIC BUSINESS unverzüglich über Fehlfunktionen oder andere Defekte, die die ordnungsgemäße Nutzung der ICONIC Akademie oder ICONIC Akademie beeinträchtigen, zu informieren und ICONIC BUSINESS angemessene Unterstützung zu gewähren, wenn diese Unterstützung für die Behebung eines gemeldeten Fehlers oder Defekts erforderlich ist.
d) ICONIC Akademie und ICONIC Suite bieten keine steuerliche oder rechtliche Beratung in Bezug auf die geschäftlichen Entscheidungen des Kunden. Dementsprechend bestehen diesbezüglich keine Ansprüche gegen ICONIC BUSINESS.
e) Alle Vorschläge zur Verbesserung des Erfolgs des Kunden auf dem Amazon Marketplace sind das Ergebnis der Analyse der vorhandenen Daten und kann allein nicht immer zuverlässig das künftige Verhalten der Amazon-Kunden vorhersagen. Vorschläge, die auf Algorithmen und Datenanalyse basieren, können mitunter dem gesunden Menschenverstand widersprechen oder nicht im Einklang mit gesetzlichen Anforderungen sein. Vorschläge gewähren nicht das Erreichen des gewünschten Ergebnisses und es ist unbedingt erforderlich, dass der Kunde Vorschläge, die auf der Datenanalyse basieren, überprüft, bevor er geschäftliche Entscheidungen trifft. Die Verantwortung für die Entscheidungen liegt beim Kunden.
a) ICONIC BUSINESS haftet gegenüber dem Kunden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle selbst sowie durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden unbeschränkt.
b) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ICONIC BUSINESS im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
c) Im Übrigen haftet ICONIC BUSINESS nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind. Ebenso diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
d) Die verschuldungsabhängige Haftung von ICONIC BUSINESS auf Schadensersatz nach §536a BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen, die vorstehenden Absätze bleiben unberührt.
e) ICONIC BUSINESS haftet nicht für durch höhere Gewalt oder bei ICONIC BUSINESS oder ihren Subunternehmen eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie o.ä., die ICONIC BUSINESS ohne eigenes Verschulden vorrübergehend daran hindern, die Vertragsleistung während des Andauerns der Störung betreffenden Zeitraum zu erbringen.
f) Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden besteht nicht, sofern ICONIC BUSINESS nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann.
a) Über Änderungen der AGB wird der Kunde in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Kunde wird bei Beginn der Frist auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hingewiesen.
b) ICONIC BUSINESS ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, sich vom Nutzungsvertrag zu lösen.
Wir gehen ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ein. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei fernmündlich mit Unternehmern eingegangenen Verträgen.
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der ICONIC GmbH, Deutschland.
c) Jegliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
d) Sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
